Überwachen und Strafen

Die sozialen Netzwerke im Internet sind in den letzten Jahren immer mehr zu Plattformen für rechtspopulistische Hetze verkommen. Die Bundesregierung hat deshalb erhebliche Mittel zur Verfügung gestellt, um diesen Umtrieben ein Ende zu setzen. Die selbstlose Arbeit von Zensurbehörden wie der Antonio Amadeu Stiftung oder dem Recherchebüro Correctiv zeitigt nun erste Erfolge.

Weil er muslimische Schafsdiebe auf Facebook als „Drecksvolk“ bezeichnet hatte, musste sich in Sachsen jetzt ein Hirte vor Gericht verantworten. Der 29-jährige Landwirt hätte mehr Verständnis für die kulturellen Gepflogenheit der noch nicht länger hier lebenden aufbringen sollen und die traumatisierten und offenbar hungrigen Männer beim Schächten seiner Schafe nach Kräften unterstützen müssen.

Ein weiterer Erfolg konnte im Kampf gegen rechtspopulistische Machenschaften in der Eishockeynationalmannschaft erreicht werden. Aufmerksame Spürnasen haben darauf aufmerksam gemacht, dass der langjährige Torhüter Thomas Greiss auf Instagram Fotos geliked hat, die sich kritisch mit der gescheiterten US-Präsidentschaftskandidatin Hilary Clinton auseinandersetzen.

Diese Erfolge im Kampf gegen den Rechtspopulismus zeigen, dass die Bundesregierung auf dem richtigen Weg ist. Damit die Urheber von Hate Speech und Fake News in Zukunft noch konsequenter zur Rechenschaft gezogen werden können, sind alle Bürger aufgefordert, verdächtige Äußerungen den zuständigen Behörden zu melden auch wenn sie nicht im Internet zur Sprache kommen. Freunde sollten ihre Freunde, Kinder ihre Eltern und Ehefrauen ihre Ehemänner überwachen. Nur so schaffen wir das.